Seit einigen Wochen finden bundesweit in mehreren Städten Proteste gegen Corona-Regeln statt. Unter dem Namen “Hygiene-Demos” versammeln sich bundesweit unter anderem Anhänger*innen von Verschwörungsideologien und Rechtsradikale. Von Woche zu Woche haben sich diesen Demonstrationen teilweise mehrere hundert Menschen angeschlossen.
So auch in Frankfurt: hier fanden sich anfangs rund um den extrem rechten YouTuber und Verschwörungsideologen Henryk Stöckl eine Handvoll Leute zusammen. Mit Schildern, Verkleidungen und einem Live-Stream versuchten Sie ihre Verschwörungsideologien zu verbreiten. Einige Wochen später versammelten sich in der Frankfurter Innenstadt 400 Teilnehmer*innen. Sie folgten einem Aufruf, der sich “Wende 2.0” nennt und auf einer Videoplattform deutschlandweit zu „Spaziergängen“ aufrief. Während der Veranstaltung wurden teilweise Fahnen des Deutschen Kaiserreichs geschwenkt, “Wir sind das Volk”, “Widerstand – schließt euch an” und “Deutsche für Jesus Christus” Parolen gerufen, aber auch Schilder wie “Gib Gates keine Chance” hochgehalten. Prominenteste Teilnehmende dieser „Spaziergänge“, die nicht als Demonstration angemeldet wurden, waren Heidi Mund (PEGIDA Frankfurt), der rechtsradikale YouTuber Henryk Stöckl sowie Holocaust-Leugner Carsten Härle (AfD Offenbach/Heusenstamm). Parallel zu dieser Veranstaltung fand an der Paulskirche eine Kundgebung des Querfront-Zusammenschlusses “Beweg was in Dir” statt. Zu diesen sogenannten Hygiene-Demos kommt ein breites Spektrum von Verschwörungsideolog*innen oder dafür offene Personen zusammen – außerdem treten dort offen Neonazis und andere Rechtsradikale auf. In den Einschränkungen des öffentlichen Lebens, die die Eindämmung der CoViD-19-Pandemie bewirken sollen, sehen viele Personen eine Verschwörung, welche lediglich dazu gedacht sei, beispielsweise die Grundrechte in Deutschland zu beschneiden. Auch wenn nicht jede Teilnehmer*in rechtes Gedankengut trägt oder an eine der diversen Verschwörungen glaubt, so laufen sie dennoch gemeinsam in einem Zug und geben menschenfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Positionen eine Plattform.
In einer Zeit, in der ein Virus die Welt lahm legt, ist es verständlich, dass Menschen sich ohnmächtig fühlen. In Zeiten, die eine enorme Unsicherheit hervorrufen können, suchen Menschen nach Halt und Erklärungen und sind besonders gefährdet sich durch abstruse Weltbilder und Ideologien die aktuelle Situation zu erklären.
Verschwörungsideologien sind keine neue Erfindung. Ihre einfachen Wahrheiten für komplizierte Vorgänge verschaffen ihnen besonders in Krisenzeiten Beliebtheit und mehr Anhänger*innen, immer wieder – auch in der jüngeren Geschichte und Gegenwart – können wir diesen Wirkmechanismus beobachten. Doch diese Ideologien sind nicht immun gegen ihre Widerlegungen.
Es ist an der Zeit, die Form der Faktenverdrehung und ihre zutiefst menschenverachtenden Grundausrichtung zu bekämpfen. Dies geschieht nicht durch Diskussionen mit den Verschwörungsideolog*innen, sondern durch Aufklärungsarbeit mit wissenschaftlichen Quellen und durch ein widerständiges und entschlossenes Entgegentreten gegen solche antisemitischen und rassistischen Positionen.
Unsere Antwort ist solidarisch. Macht auf die Missstände aufmerksam, egal ob draußen oder von Zuhause aus! Prüft auf Fakten, leistet Aufklärungsarbeit und stellt euch Verschwörungsideolog*innen wie Stöckl & Co. in jeglichem Format und egal von welchem Standort entschlossen entgegen. Werdet kreativ in euren Protestformen und bleibt in stetigem Kontakt miteinander.
Teilt diesen Aufruf und bleibt informiert über die neusten Entwicklungen. Updates wird es unter dem Hashtag #ffm1605 auf allen einschlägig bekannten Plattformen geben!
Kommt am Samstag, den 16.05.2020 um 14 Uhr an die Hauptwache!
Bitte bringt Transpis und Plakate mit euren Botschaften mit. Diese erleichtern es zudem Abstand einzuhalten. Denkt an euren Mundschutz und den Sicherheitsabstand.
Bleibt gesund und solidarisch.